Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bevor Sie mit uns in Kontakt treten, möchten wir Sie ausdrücklich darauf hinweisen, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unbedingt für Ihre Unterlagen, bereits im Vorfeld, auszudrucken!

Wir vertreiben neue und gebrauchte Uhren des oberen Preissegments. Wir sind kein Einzelhandelsgeschäft im konventionellen Sinn. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aus Sicherheitsgründen keine Ware in unseren Büroräumen lagern – bei Interesse vereinbaren Sie bitte vorab einen Termin!

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur dann anerkannt, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich bestätigen. Bei Vertragsbeziehungen außerhalb der EU findet das Widerrufsrecht keine Anwendung.

Ihr Vertragspartner ist

Georg Königbauer
– Uhren fürs Leben –
Büro: Mühlstrasse 22
82418 Murnau am Staffelsee, Germany
Tel. +49-8841-6765351
gk@georg-koenigbauer.com
georg-koenigbauer.com
USt-IdNr.: DE233289384

§1
Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie so nicht gekennzeichnet sind. Unsere Angebote im Internet verstehen sich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung entweder schriftlich oder per E-Mail annehmen oder aber auf Ihren Wunsch hin die bestellte Ware an eine von Ihnen angegebene Lieferadresse versenden.
Die Angebote sind freibleibend, Zwischenverkauf und Irrtum sind vorbehalten. Reservierungen sind grundsätzlich unverbindlich. Sollte eine der Geschäftsbedingungen ungültig sein, gelten alle anderen weiterhin.

§2
Leistungsort, Übergabe, Lieferung und Lieferzeit
Die von Ihnen erworbene Ware kann nach entsprechender Terminvereinbarung bei uns im Büro Mühlstraße 16 in 82418 Murnau abgeholt werden, so dass Leistungsort im Sinne von § 269 Abs. 1 BGB damit Murnau ist.
Auf Wunsch können wir die Ware auch an eine von Ihnen angegebene Lieferadresse versenden. In diesem Fall übergeben wir die Ware innerhalb von einem Werktag nach Eingang des Kaufpreises bei uns und entsprechender Mitteilung an den Zusteller. Die Lieferung erfolgt per DHL Express Valuepack oder über die Parcel Broker GmbH. Wir bemühen uns sehr, Liefertermine einzuhalten. Bei Lieferverzögerungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, die uns bei Auftragserteilung nicht bekannt waren und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern sich Lieferfristen in angemessenem Umfang; über solche Verzögerungen werden wir Sie unverzüglich informieren.

§3
Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der in Deutschland geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (soweit diese anfällt) und sonstiger Preisbestandteile, zuzüglich Versandkostenpauschale gemäß § 5 dieser AGB. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können zusätzlich Zölle oder andere Abgaben anfallen, die je nach Land unterschiedlich sind und bei der Lieferung vom Besteller bezahlt werden müssen. Die Höhe solcher eventuell anfallenden Abgaben erfahren Sie bei Ihrem örtlichen Zollamt.

§4
Zahlungsbedingungen
Der Versand der Ware erfolgt nach Eingang der Zahlung des Kaufpreises per Überweisung auf unserem Konto:
Vereinigte Sparkassen im Landkreis Weilheim i. OB
Konto-Nr.: 32212300
BLZ 70351030

IBAN für das Uhrenkonto: DE327035 10300032 2123 00
BIC: BYLADEM1WHM
SWIFT-CODE: BYLA DE MM

Bitte überweisen Sie stets in Euro.
In Einzelfällen können durch individuelle Absprache andere Zahlungsbedingungen vereinbart werden.

§5
Versandkosten
Für den Versand innerhalb Deutschlands fällt eine Versandkostenpauschale in Höhe von
• EUR 15 bei einem Warenwert bis EUR 1.500,
• EUR 30 bei einem Warenwert von über EUR 1.500 bis EUR 5.000 und
• EUR 50 bei einem Warenwert von über EUR 5.000 bis EUR 25.000
an. Bei einem Warenwert über EUR 25.000 müssen die Versandkosten gesondert angefragt werden.
Für den Versand in andere Länder der Europäischen Union fällt eine Versandkostenpauschale in Höhe von
• EUR 60 bei einem Warenwert bis EUR 1.500,
• EUR 80 bei einem Warenwert von über EUR 1.500 bis EUR 5.000 und
• EUR 110 bei einem Warenwert von über EUR 5.000 bis EUR 25.000
an. Bei einem Warenwert über EUR 25.000 müssen die Versandkosten gesondert angefragt werden.
Bei einem Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union beträgt die Versandkostenpauschale EUR 50 bei einem Warenwert bis EUR 1.500. Bei einem Warenwert über EUR 1.500 müssen die Versandkosten für den Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union einzeln angefragt werden.

§6
Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware so lange vor, bis sämtliche Forderungen gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind.

§7
Widerrufs- und Rückgaberecht
Das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers wird gemäß § 356 BGB durch ein uneingeschränktes Rückgaberecht ersetzt. Für Bestellungen von Verbrauchern, die die Ware nicht zuvor in unserem Ladengeschäft angesehen haben und sie daher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln erworben haben gilt daher die folgende

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Georg Königbauer
-Uhren fürs Leben-
Büro: Mühlstrasse 22
82418 Murnau am Staffelsee, Germany

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung

§8
Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Trotz umfassender Kontrollen ist es nicht völlig auszuschließen, dass bei unseren Produkten einmal Mängel auftreten. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit im Folgenden nichts Anderes bestimmt ist: Die Gewährleistungsfrist beträgt für gebrauchte Sachen 1 Jahr, im Übrigen 2 Jahre, und beginnt mit der Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie außerdem nach den §§ 440, 323 und 326 Abs. 5 BGB von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 BGB den Kaufpreis mindern sowie nach den §§ 440, 280, 281, 283 und 311a BGB Schadensersatz oder nach § 284 BGB Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Transportschäden oder offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so reklamieren Sie diese bitte sofort gegenüber uns oder gegenüber dem Mitarbeiter des Spediteurs, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat jedoch keine Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Ansprüche.
Soweit wir eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Solche Garantieansprüche bestehen unbeschadet Ihrer gesetzlichen Ansprüche und Rechte.
Im Falle einer berechtigten Reklamation bzw. Mängelrüge werden wir nach einer Kulanzprüfung durch Sie etwa verauslagte Versandkosten erstatten. Für den Fall, dass sich Ihre Reklamation als unberechtigt herausstellt, sind Sie verpflichtet, die Kosten für einen versicherten Versand zu tragen.

§9
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar (unter Ausschluß eventueller Verweisungen auf andere Rechtsordnungen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG).
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie mit Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Europäischen Wirtschaftsraum haben, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort unser Firmensitz in Murnau.

§10
Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem ” Grünen Punkt ” der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, dass die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zu schicken (Georg Königbauer, Mühlstrasse 22, 82418 Murnau am Staffelsee, Germany). Die Verpackungen werden von uns gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§11
Informationen zur Batterieverordnung
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Quarzuhren dienen. Da die Batterien und Akkus giftige Schwermetalle enthalten, ist eine Entsorgung über den Haus- oder Restmüll grundsätzlich streng untersagt. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben – die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten – Entsorgen Sie diese an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden: Georg Königbauer, Mühlstrasse 22, 82418 Murnau am Staffelsee, Germany. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes – im Beispiel unten “Cd” steht für Cadmium, “Hg” für Quecksilber und “Pb” für Blei. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers. Weitere Hinweise zur Batterieverordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit oder über einen Download der Batterieverordnung.

§12
Datenschutzhinweis

Wir verarbeiten Ihre Daten zur Bestellabwicklung und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Anderen Unternehmen stellen wir Ihre Daten keinesfalls zur Verfügung.
Wir erteilen Ihnen gern jederzeit Auskunft über die zu Ihnen gespeicherten Daten, bitte wenden Sie sich für entsprechende Auskünfte an uns.

§13
Hinweis zum Urheberrecht
Die Fotos und die Beschreibungen auf diesen Internetseiten sind Eigentum der Fa. Georg Königbauer und durch das Urheberrechtsgesetz gesetzlich geschützt. Sie dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung der Fa. Georg Königbauer kopiert und verwendet werden.

§14
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Beide Parteien verpflichten sich in diesem Fall eine Regelung zu vereinbaren, die den ursprünglichen rechtlichen und wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommt. Jede Änderung, Aufhebung, Ergänzung oder abweichende Vereinbarung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Murnau, den 01.01.2013

Ihr
Georg Königbauer